Datum: 2023-10-07

Die Meldungen �ber dreiste F�lschungen asiatischer Herkunft h�ufen sich. Betroffen sind dabei nicht nur die legitimen Gesch�ftsinteressen innovativer deutscher Unternehmen, sondern auch die Sicherheit der Verbraucher. Gef�lscht wird alles, was sich verkaufen l��t, und die Geldgier macht nicht einmal vor sicherheitsrelevanten Produkten oder lebenswichtigen Medikamenten halt.
Die Beschlagnahmezahlen des europ�ischen Zolls weisen China als das Hauptherkunftsland f�r F�lschungen aus. Vor diesem Hintergrund hat der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHK) zusammen mit dem "Arbeitskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) e.V." die bislang auf diesem Gebiet umfangreichste Umfrage unter deutschen Unternehmen im Chinagesch�ft durchgef�hrt. Ziel war es, konkreter als bisher zu ermitteln, in welchem Umfang die deutsche Wirtschaft von der Piraterie aus dem Reich der Mitte betroffen ist, sowie Ursachen und m�gliche Ansatzpunkte der Bek�mpfung besser zu analysieren.
F�r die Studie wurden nach dem Zufallsprinzip �ber 3.300 Unternehmen angeschrieben, welche gegen�ber der �rtlichen IHK angegeben hatten, gesch�ftlichen Kontakt zur Volksrepublik China zu unterhalten. Bei einer R�cklaufquote von 19 Prozent kann auf ein gro�es Interesse an der Thematik geschlossen werden.
Aus der Umfrage ergibt sich, dass deutsche Firmen in gr��erem Umfang als bisher angenommen betroffen sind: Das Problem beschr�nkt sich nicht nur auf die traditionell von der Piraterie geplagten Branchen wie Textil- oder Konsumg�terbranche, sondern zieht sich quer durch alle Branchen. Die weit �berwiegende Zahl (92%) der antwortenden Unternehmen ist mit bis zu 500 Mitarbeitern dem Mittelstand zuzuordnen (5% haben 500 bis 1.000 Mitarbeiter; 3% mehr als 1.000). Dies spiegelt in etwa die Verteilung der Unternehmensgr��e innerhalb der deutschen Wirtschaft wider. Die gr��te Gruppe bildet der Maschinen- und Anlagenbau; dahinter folgen Metallverarbeitung, Elektronik und Konsumg�ter. Auch hier ist die Zusammensetzung analog wie bei den allgemein im Chinagesch�ft t�tigen Betrieben. Besonders stark betroffen sind die technologielastigen und innovativen Branchen, bei denen die deutsche Wirtschaft auf dem Weltmarkt eine herausragende Stellung einnimmt. W�hrend in den meisten Branchen die hohe Zahl der Betroffenen schlicht an der Attraktivit�t ihrer Produkte und diese Industrien eine Sch�sselstellung f�r den wirtschaftlichen Aufbau Chinas liegen k�nnte, ist die Konsumg�terindustrie traditionell schon deshalb stark betroffen, weil sich ihre Produkte bei attraktiver Gewinnspanne recht leicht f�lschen und vertreiben lassen. Die Branchen Chemie und Ern�hrung f�hlen sich weniger stark betroffen, was an der geringeren Rolle von Marken in diesem Bereich liegen k�nnte.
Eine eigene Pr�senz erh�ht zwar die Gefahr Opfer der Piraterie zu werden; gleichzeitig sind aber auch solche Unternehmen, die hierauf verzichten, in erheblichem Masse betroffen. Von den befragten Firmen sind etwa 60 Prozent selbst in China aktiv. Nach der Definition der Studie sind dies entweder eine Fertigung oder ein Verkaufsb�ro. Eine kleinere Gruppe l��t in China nur auf Auftrag produzieren. Ein gutes Viertel der befragten Unternehmer ist selbst nicht in China aktiv, sondern betreibt lediglich Handel mit diesem Land. Von den in China auf die eine oder andere Weise selbst aktiven Firmen, ist die Mehrzahl mit einer Agentur oder einem unselbstst�ndigen Standort vor Ort. Rund ein Viertel betreibt eine Unternehmenskooperation. Nur jedes vierzehnte Unternehmen ist Teil eines Joint Ventures, und ein weiteres Viertel unterh�lt mindestens eine 100-prozentige Tochter.
Als wichtigste Erkenntnis - und in diesem Ausma� unerwartet - zeigte sich, dass das im Reich der Mitte vorhandene Instrumentarium zum Schutz geistigen Eigentums vor der Mehrzahl der deutschen Unternehmen bei weitem nicht ausgesch�pft wird. Dies trifft vor allem auf kleinere Firmen zu, jedoch nutzen auch die Gro�en oft nicht alle gegebenen M�glichkeiten. Es wird oftmals schon die Anmeldung von Schutzrechten vers�umt. Diese sind notwendige Voraussetzung f�r ein erfolgversprechendes Vorgehen gegen die F�lscher. So kann gegen die unbefugte Benutzung einer Marke gerichtlich oder beh�rdlich in keiner Weise vorgegangen werden, wenn die Marke nicht zuvor ordnungsgem�� angemeldet wurde. Ein solches Abseitsstehen von dem im Aufbau begriffenen chinesischen Schutzsystem konterkariert die durchaus beachtlichen Reformbem�hungen der chinesischen Seite. Besonders unvorteilhaft ist dies f�r die Argumentationsbasis der deutschen Seite bei der - trotz aller Verbesserungen - immer noch angebrachten Kritik. Als Grund f�r die Unt�tigkeit vieler Unternehmen beim Schutz geistigen Eigentums kommt in erster Linie ein eklatantes Informationsdefizit infrage.
Diesem entgegenzuwirken haben sich der DIHK und der APM zur Aufgabe gemacht. Sie bieten hier branchen�bergreifend hochwertige Beratungsleistungen und unterst�tzen in jeglicher Phase den gewerblichen Rechtsschutz durch Beratung und die Vermittlung von Spezialisten. Wichtiger Schritt zur Verbesserung des Informationsstandes bei den Unternehmen ist der gleichzeitig mit dieser Studie ver�ffentlichte Praxisleitfaden "China Know-how", welcher in enger Zusammenarbeit mit dem Delegiertenb�ro der deutschen Wirtschaft in Beijing und der Chinakontaktstelle des APM einen �berblick �ber die Anmeldung von Schutzrechten und auch f�r das Vorgehen bei Verletzung derselben gibt. Dabei werden nicht nur die einzelnen Verfahren und Anlaufstellen beschrieben. Die langj�hrige Erfahrung des Delegiertenb�ros und in China t�tiger Unternehmen ist auch in der Form eher unkonventioneller Praxistipps eingeflossen.

Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) e. V.
Breite Str. 29
10178 Berlin
Tel.: 49 30 20308 2719
Email: [email protected]
Web: www.markenpiraterie-apm.de

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3601 Tower One, Lippo Centre
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Web: www.hongkong.ahk.de