Umsatzsteuer wird reformiert

Mit Wirkung zum 1.Januar 2009 stellt die Volksrepublik China das Umsatzsteuersystem um. War die Mehrwertsteuer bislang als produktionsbasierte Steuer konzipiert, wird sie jetzt in eine verbrauchsorientierte Steuer umgewandelt.

Dies hat insbesondere zur Folge, dass die für die Anschaffung von Produktionsanlagen geleistete Mehrwert-/Vorsteuer von Beginn des Jahres 2009 im Rahmen der Vorsteuerrückerstattung geltend gemacht werden kann, was bislang in der Regel nicht möglich war. Die Regierung entlastet damit insbesondere das produzierende Gewerbe. Die Mehrwertsteuerreform, die in ihrer Gesamtheit wohl zu Entlastungen von bis zu 120 Milliarden Renminbi (13,2 Mrd. Euro, 1 Euro = 9,09 Renminbi, 3-Monatsmittel) für das produzierende Gewerbe führen wird, fügt sich ein in ein von der Regierung in Gang gesetztes Investitionsförderprogramm. Profitieren werden hiervon auch die zur Zeit angeschlagenen Produktionsunternehmen im Süden Chinas. Die Änderung des Mehrwertsteuersystems war bereits seit dem Jahr 2004 in den Provinzen Liaoning und Innere Mongolei versuchsweise durchgeführt und in der Folge für gut befunden worden. Der flächendeckenden Systemumgestaltung stand nach dem erfolgreich absolvierten Versuch nichts mehr im Wege.

Parallel zur Umgestaltung des Steuererstattungssystems werden die Mehrwertsteuersätze für Kleinunternehmer von den bislang geltenden 4 bis 6 Prozent auf 3 Prozent abgesenkt. Auch werden die ausländisch investierten Unternehmen zugestandenen mehrwertsteuerlichen Begünstigungen für eingeführte Ausrüstungsgegenstände und die Erstattung der Vorsteuer bei Erwerb chinesisch produzierter Ausstattung aufgehoben. Innerhalb der nächsten Wochen wird mit dem Erlass der erforderlichen Richtlinien zur Umsetzung der Mehrwertsteuerreform gerechnet.