Asien Kurier  1/2010 vom 1. Januar 2010
China

Konjunkturprogramm zum Infrastrukturaufbau

Von Corinne Abele, Germany Trade & Invest in Beijing

Chinas Infrastrukturbau hat im 1. Halbjahr 2009 wesentlich zum zweistelligen Wachstum der Baubranche beigetragen. Mit dem Konjunkturprogramm wurden schnell Vorhaben angesto�en beziehungsweise Projekte, die bereits in den F�nfjahresbudgets verschiedener Ministerien vorgesehen waren, vorgezogen und umgesetzt. Der Ausbau des Eisenbahnnetzes l�uft auf Hochtouren. Im Flughafenbau stiegen die Investitionen in den ersten acht Monaten 2009 um mehr als 24 Prozent.

Bis Ende Mai 2009 stellte die chinesische Zentralregierung fast 164 Milliarden Renminbi Yuan f�r Bahn-, Stra�en-, Flughafen- und Hafenausbau zur Verf�gung. Der gr��te Teil davon entfiel auf den Bahnbau mit 73,2 Milliarden Renminbi, gefolgt vom Stra�enbau mit 65,3 Milliarden Renminbi sowie dem Flughafen(aus)bau mit 17,1 Milliarden Renminbi. Auf den Ausbau der Wasserwege entfielen 7,9 Milliarden Renminbi.

Unterst�tzt durch das Konjunkturprogramm l�uft der Ausbau des chinesischen Schienennetzes auf Hochtouren. Gem�� NBS-Daten stiegen die Investitionen in den Bahntransport in den ersten acht Monaten 2009 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 103,5 Prozent. Nach Darstellung des China Engineering Projects Network (Zhong Guo Gongcheng Xiangmu Wang) sollen derzeit rund 150 wichtige Eisenbahnprojekte in Planung und Bau sein mit Gesamtinvestitionen 1.200 Milliarden Renminbi. Laut China Engineering Projects Network soll das Ministerium f�r Eisenbahnwesen 2009 bis 2011 etwa 3.500 Milliarden Renminbi in den Streckenausbau investieren. Allein 2009 d�rften daf�r etwa 20 Millionen Tonnen Stahl ben�tigt werden - rund 8 Millionen Tonnen mehr als 2008.

Zu den wichtigsten Strecken geh�rt unter anderem die Linie von Wuhan nach Guangzhou, die h�chsten technischen Standards entsprechen soll. Sie ist Teil der Hochgeschwindigkeitsstrecke von Beijing nach Guangzhou, die dann weiter �ber Shenzhen nach Hongkong gef�hrt werden soll. Presseberichten zufolge werden seit Juni 2008 monatlich mindestens zwei Bahnprojekte begonnen. Gestartet wurde im Herbst 2009 auch mit dem Bau der 1.629 km langen Bahnstrecke von Chengdu nach Lhasa. Kostenpunkt: knapp 54 Milliarden Renminbi.

Die Regierung nutzt das Konjunkturprogramm vor allem auch, um den Infrastrukturausbau in West- und Zentralchina voranzutreiben. Allein 2009 wird in Westchina mit dem Bau von 18 Gro�projekten begonnen, deren Gesamtinvestitionsvolumen sich auf knapp 469 Milliarden Renminbi bel�uft. Bei den gr��ten f�nf handelt es sich um Bahnstrecken von Lanzhou nach Urumqi, von Kunming nach Nanning, von Chengdu nach Lanzhou, von Chongqing nach Guiyang und von Xi'an nach Baoji.

Nicht nur in das �berregionale Streckennetz wird kr�ftig investiert. Auch der Ausbau des innerst�dtischen Schienenverkehrs geht voran. Nach Darstellung des Ministry of Housing and Urban-Rural Development (MoHURD) vom August 2009 planen 27 St�dte den Bau beziehungsweise Ausbau. In 22 St�dten - darunter Shanghai, Beijing, Guangzhou, Tianjin - wurden bereits Vorhaben genehmigt. Bis 2015 sollen dort 79 neue Linien gebaut werden (im Bau befindliche nicht eingerechnet). Werden sie alle realisiert, sollten bis Ende 2015 insgesamt 158 St�dte �ber innerst�dtischen Schienenverkehr verf�gen. Allein in Beijing sollen bis 2015 rund 561 km Schienennetz neu hinzukommen.

Genehmigt werden von der Regierung Projekte in St�dten mit mehr als 3 Millionen Einwohner und einem lokalen j�hrlichen Bruttoinlandsprodukt von �ber 100 Milliarden Renminbi; au�erdem m�ssen die Haushaltseinnahmen der Lokalregierung pro Jahr 10 Milliarden Renminbi �bersteigen. F�r den Bau von oberirdischen Stadtbahnen belaufen sich die einzuhaltenden Kriterien auf 60 Prozent der genannten Summen. Rund 50 St�dte k�nnen die Kriterien f�r oberirdische Stadtbahnen erf�llen.

Auch der Flughafenausbau wird 2009 vorangetrieben. Nach Darstellung der Civil Aviation Administration of China (CAAC) d�rften sich die Bruttoanlageinvestitionen 2009 auf 80 Milliarden bis 100 Milliarden Renminbi belaufen. Dies w�rde eine Steigerung von �ber 30 Prozent zum Vorjahr bedeuten. In den ersten acht Monaten 2009 legten die Investitionen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum laut NBS um 24,6 Prozent zu. 2009 sind 22 gr��ere Flughafenprojekten geplant, darunter Erweiterungen des Tianjin Binhai Flughafens, des Shanghai Hongqiao Flughafens sowie des Urumqi Diwobao Flughafens. Bei zehn Projekten wie beispielsweise beim Ausbau der Flugh�fen in Chengdu und Xi'an handelt es sich um 2009 neu begonnene Projekte.

Ein bedeutender Anteil an Infrastrukturinvestitionen ist im 1. Halbjahr 2009 in den Bereich Wasserschutz und l�ndliche Wasserversorgung geflossen. Teilweise wurde das Budget im Rahmen des Konjunkturprogramms bereit gestellt. Nach Angaben des Finanzministeriums flossen bis Ende Mai 2009 insgesamt 138 Milliarden Renminbi in l�ndliche Infrastruktur und Verbesserung des Lebensniveaus auf dem Lande. Davon entf�llt ein Gro�teil auf Ma�nahmen des Wasserschutzes und der l�ndlichen Wasserversorgung. Rund 18,8 Milliarden Renminbi wurden in den ersten f�nf Monaten 2009 in das derzeit gr��te Wasserprojekt, die S�d-Nord-Wasserumleitung gesteckt. Weitere 15,8 Milliarden Renminbi wurden f�r Wartung und Instandhaltung von Wasserreservoirs bereit gestellt. Rund 3 Milliarden Renminbi entfallen auf den Bau von Pumpstationen zur landwirtschaftlichen Bew�sserung. Die Sicherung der Trinkwasserversorgung auf dem Lande ist seit langem ein Thema, das auf h�chster Regierungsebene vorangetrieben wird. Im Rahmen des Konjunkturprogramms wurden in den ersten f�nf Monaten 2009 daf�r rund 20 Milliarden Renminbi bereit gestellt.